Der Begriff „irreguläre Migration“ ist in aller Munde, besonders um Geflüchtete zu diskreditieren und Abschottungsphantasien durchzusetzen. Doch was steckt dahinter?
Der Begriff geht (Achtung!) auf die AfD zurück, die 2017 in ihrem Papier zur Flüchtlingspolitik das erste Mal davon sprach. Seither hat der Begriff seinen Weg in die Mitte der Gesellschaft gefunden und wurde sogar im Koalitionsvertrag der Bundesregierung übernommen. So viel dazu.
„Irregulär“ klingt erst einmal nach Straftat. Doch Schutzsuchende haben fast keine legalen Wege, um in die EU zu gelangen. Sie müssen de facto „illegal“ einreisen. Deutsche Botschaften vergeben in der Regel keine Visa für Menschen, die beabsichtigen, Asyl zu beantragen. Asylanträge können nur innerhalb Deutschlands gestellt werden. Auch groß angekündigte Aufnahmeprogramme wie für Schutzsuchende aus Afghanistan sind eine Farce. 12.000 Menschen im Jahr sollten über das Programm in Deutschland Schutz suchen können. Gerade einmal 14 wurden aufgenommen (Stand 11/2023). Bürokratische Hürden und unsinnige Koordinierungen sorgen für Chaos und gefährden Menschenleben.
Was bleibt? Amar, aus Afghanistan, und seine Familie müssen also unentdeckt durch Europa reisen, um letztendlich Asyl in Deutschland stellen zu können. Das kostet sehr viel und geht nur über riskante Wege. Die Überfahrt über das Mittelmeer ist lebensgefährlich. Die Familie muss sich vor der Polizei verstecken und riskiert Festnahmen und Abschiebungen.
Damit ist die Debatte um irreguläre Migration ein selbstgeschaffenes Problem. Die derzeitige Politik kriminalisiert Migration und ignoriert die Notwendigkeit, legale und sichere Einreisemöglichkeiten zu schaffen. Flucht und Migration gibt es immer. Wird sie politisch verhindert, suchen die Menschen neue Wege, weil sie keine andere Wahl haben.
Wenn legale Möglichkeiten vorhanden wären, würden Menschen nicht in überfüllte Schlauchboote steigen, sich nicht den brutalen Schlägen der Grenzschützer aussetzen und auch nicht Tausende von Euros für die Überfahrt bezahlen müssen.
