„Die reichen Nationen werden nicht reich bleiben, wenn die Armenhäuser der Menschheit wachsen“, sagte Willy Brandt, der selbst Fluchterfahrung sammeln musste. Und so appellierten unsere Lisa und Axel beim heutigen Termin mit der SPD-Landtagsfraktion im Brandenburger Landtag an Willy Brandts Geist.
Der Bau des Abschiebezentrums am Flughafen Schönefeld zeigt, dass auch im Land Brandenburg Forderungen aus dem rechten Parteienspektrum nach effektiveren Deportationen mittlerweile Realität sind. „Doch es ist nicht nur die Verantwortung von Ländern wie Bosnien oder Serbien, dass Menschen auf der Flucht so grausam behandelt werden. In Serbien sah ich auch deutsche Frontex-Polizisten patrouillieren“, berichtete Lisa den Abgeordneten. Axel ergänzte: „Das Problem sind nicht flüchtende Menschen, sondern das Verletzen grundlegender Rechte von Menschen an den EU-Außengrenzen und ihre katastrophale Behandlung.“
Wir formulierten drei Wünsche an die SPD-Landtagsfraktion und freuen uns auf die Umsetzung:
- Dialog auf Augenhöhe mit der Zivilgesellschaft von der SPD-Landtagsfraktion Brandenburg.
- Unterstützung in der Auseinandersetzung mit Rechtsradikalismus in #noAFD-Hochburgen.
- Eine an den Menschenrechten orientierte Asyl- und Migrationspolitik im Land Brandenburg.
Wir danken der SPD-Fraktion Brandenburg für den Termin, insbesondere aber bedanken wir uns bei der Landtagsabgeordneten Elske Hildebrandt für ihren Einsatz und das Vermitteln, das erst einen Termin möglich machte.
